Wer bekommt welches Ressort?

Parteiverhandlungen

Wer bekommt welches Ressort?

Heute beginnen die Parteienverhandlungen in der Stadt Salzburg. Die Termine werden Ressortweise verhandelt. Um rasch voranzukommen haben sich die Parteien auf eine Beschränkung der Anzahl der Teilnehmer geeinigt. Für die ÖVP und SPÖ werden jeweils drei Personen verhandeln, für die Bürgerliste zwei und für alle anderen Parteien Eine. Die Personen dürfen aber während der Verhandlungen ausgetauscht werden. Um 9 Uhr wird heute das erste große Kapitel aufgeschlagen, die Finanzen. Und die liegen traditionell in der Hand des Bürgermeisters, also Harry Preuner.

„Es ist glaub ich ganz wichtig für die neue Funktionsperiode, vor allen Dingen auch den neuen Mitgliedern mal darzulegen, wie sieht denn die Finanzplanung aus Sicht der Finanzabteilung in den nächsten 5 Jahren aus und welche Entwicklungen gibt es international zu erwarten. Weil ich muss ja ungefähr abschätzen können welche Finanzmöglichkeiten ich in den nächsten fünf Jahren habe.“

Direkt danach soll das Thema Verkehr behandelt werden. Das Ressort war ja seit Jahrzehnten fest in der Hand der Bürgerliste. Möglicherweise möchte nun die ÖVP übernehmen, weil damit die Verkehrsplanung in Stadt und Land in ÖVP Hand wäre. Um die Ressortverteilung soll es aber erst zum Schluss gehen. Die ÖVP wird offenbar innerhalb der Magistratsdirektion nach dem Personal angeln. Die SPÖ will weiter das Sozial-Ressort leiten, das hat Vizebürgermeister Bernhard Auinger gleich nach der Wahl klargestellt.

„Also das Soziales in der DNA der Sozial-Demokratie ist, ist glaub ich kein Geheimnis.“

Auinger ist derzeit auch noch für Kultur, Bildung und Wissen verantwortlich, ebenso für die Stadt Salzburg Immobilien GmbH.

Spannend wird auch wer das Bauressort bekommt, denn die NEOS haben dieses ja mit Stadtrat Lukas Rösslhuber bei der Wahl verloren. In Summe wird es um acht Abteilungen mit insgesamt 32 Ämtern gehen. Die kleineren Parteien sehen ihre Chance, da sie durch die Konstellation im Gemeinderat nun öfter das Zünglein an der Waage sein werden. Bis spätestens 8. Mai sollen die Verhandlungen abgeschlossen sein, denn dann wird der neu gewählte Gemeinderat erstmals zusammentreten.

 

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