Salzburg Wahl

Salzburg-Wahl:

Welche Parteien künftig miteinander regieren wollen

SPÖ will breit aufgestellte Koalition, die der ÖVP und den Grünen ist noch alles offen und weiterhin Unklarheit bei der FPÖ.

Vor der Landtagswahl 1999 wurde im Bundesland Salzburg der Regierungsproporz abgeschafft. Seither werden die Regierungen frei gebildet. In der Realität hat dies bedeutet, dass die FPÖ zur zweiten Oppositionspartei neben den Grünen wurde und sich nur noch SPÖ und ÖVP die Plätze auf der Regierungsbank teilen - zunächst fünf Jahre unter ÖVP-Führung, danach unter Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (S). Mit der Landtagswahl am 5. Mai könnte dies erstmals anders werden.

SPÖ

SPÖ-Spitzenkandidatin Burgstaller hofiert in jüngster Zeit auffallend FPÖ und Grüne, weil sich diese nach Auffliegen des Finanzskandals konstruktiv an der Aufarbeitung beteiligen würden, während die Volkspartei in die Neuwahl geflüchtet sei. Sollte ihre Partei stärkste Kraft im Land bleiben, will Burgstaller eine "Koalition der konstruktiven Kräfte" auf möglichst breiter Basis anführen. "Es kann auch eine Vierer-Koalition sein. Warum sollen in einer so schwierigen Phase nicht alle hergehen und sagen, wir arbeiten jetzt zusammen, ohne Ansehen der Parteieninteressen." Ausschließen würde die Landeshauptfrau lediglich eine weitere Zusammenarbeit mit ÖVP-Chef LHStv. Wilfried Haslauer, nicht aber mit der Volkspartei an sich.

ÖVP

Dieser hat sich bisher nicht festgelegt, mit wem er als Landeshauptmann eine Regierung bilden würde. Haslauer schloss niemanden als möglichen Koalitionspartner aus, nannte aber auch keinen Wunschpartner: "Das ist noch zu früh und hängt auch von den handelnden Personen ab. Für mich ist eine Lehre aus der Finanzaffäre, dass man sich ganz genau anschauen muss, wen der Koalitionspartner in die Regierung schickt - dass man auf persönlicher Ebene miteinander kann und das Vertrauen hat." Eine neuerliche Zusammenarbeit mit der SPÖ unter Gabi Burgstaller kommt für den ÖVP-Spitzenkandidat nicht mehr infrage.

FPÖ

Will er, oder will er nicht? Diese Frage stellt sich bei FPÖ-Klubchef Karl Schnell, wenn es um eine mögliche Regierungsbeteiligung der Blauen nach dem 5. Mai geht. Noch vor wenigen Wochen schloss er eine solche nämlich so gut wie aus, beim Wahlkampfauftakt am vergangenen Freitag kam dann aber eine Kehrtwendung: Die FPÖ wolle sich zwar nicht in die Regierung drängen, "aber wenn das die Salzburger wollen. Ich beneide aber niemanden, der nach der Wahl Verantwortung übernimmt." Schnell war bereits einmal Landesrat, wurde 1997 aber von ÖVP und SPÖ aus der Regierung abgewählt und war selbst der Anlass für die Abschaffung des Proporzes: "Fundamentalistische Radikalopposition der Marke Schnell hat auf der Regierungsbank keinen Platz", begründete Gabi Burgstaller - damals noch SPÖ-Klubobfrau - den Misstrauensantrag ihrer Partei.

Die Grünen

Umso mehr zeigen dafür die Grünen Interesse an Regierungsarbeit. Deren Spitzenkandidatin Astrid Rössler kann sich eine Koalition mit SPÖ und ÖVP (die FPÖ dürfte schon aus rechnerischen, aber auch aus inhaltlichen Gründen ausscheiden) vorstellen: „Aus Perspektive der Grünen wären wir für beide extrem wichtige Komplementäre. Die Themen, die uns wichtig sind, fehlen bei beiden.“ Eine Koalition um jeden Preis schließt Rössler aber klar aus. „Sollten wir Verantwortung bekommen, braucht es eine deutliche grüne Handschrift. Das, was uns wichtig ist, muss auf der ersten Seite eines Regierungsprogrammes stehen, nicht auf der letzten.“

Team Stronach

Auch das Team Stronach - das Umfragen zufolge mit einem Einzug ins Salzburger Landesparlament rechnen darf - kann sich eine Regierungsbeteiligung vorstellen, so Spitzenkandidat Hans Mayr.

Politisch hat die Abschaffung des Regierungsproporzes in Salzburg zur Schwächung des Landtages geführt. Dieser müsse jetzt "Kadavergehorsam" gegenüber der Regierung ausüben, hatte erst kürzlich die Landeshauptfrau festgestellt. Die Entscheidungen fielen in der Regierung, in der Einstimmigkeitsprinzip herrscht. Der Befund ist allerdings nicht neu. Schon 2004, also am Ende der ersten Periode ohne Proporz, fielen die Resümees der einzelnen Parteien entsprechend aus. Die Forderungen nach Stärkung des Landesparlaments blieben aber bis heute solche.

Diashow: Eiskalt erwischt: Starfotos des Tages

Eiskalt erwischt: Starfotos des Tages

×
    ' + '' + '' ); } $('#slideshow_25181687_modal').fadeIn(200); }); }); $('#slideshow_25181687_modal .close').click(function() { $('#slideshow_25181687_modal').fadeOut(200); return false; }); $(container + ' img.firstImg').on("load", function() { var src = $(container).find('img.firstImg').attr('src'); var dataSrc = $(container).find('img.firstImg').attr('data-src'); if (src == dataSrc){ initArrowPosition496(container); } }); } function initArrowPosition496(slider) { var heightAll = $(slider).height(); var heightBottom = $(slider).find('.overrideSliderImageBottom').height(); var heightButtonReport = $(slider).find('.reportingButton').height(); var size = 0; if (heightButtonReport) var size = Math.round((heightAll - heightButtonReport - heightBottom)/2); else var size = Math.round((heightAll - heightBottom)/2); $(slider).find('.oe24lsSlide').css('top', size+'px'); } findElement496(); }); })();