Welche Parteien künftig miteinander regieren wollen

Salzburg-Wahl:

Welche Parteien künftig miteinander regieren wollen

Vor der Landtagswahl 1999 wurde im Bundesland Salzburg der Regierungsproporz abgeschafft. Seither werden die Regierungen frei gebildet. In der Realität hat dies bedeutet, dass die FPÖ zur zweiten Oppositionspartei neben den Grünen wurde und sich nur noch SPÖ und ÖVP die Plätze auf der Regierungsbank teilen - zunächst fünf Jahre unter ÖVP-Führung, danach unter Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (S). Mit der Landtagswahl am 5. Mai könnte dies erstmals anders werden.

SPÖ

SPÖ-Spitzenkandidatin Burgstaller hofiert in jüngster Zeit auffallend FPÖ und Grüne, weil sich diese nach Auffliegen des Finanzskandals konstruktiv an der Aufarbeitung beteiligen würden, während die Volkspartei in die Neuwahl geflüchtet sei. Sollte ihre Partei stärkste Kraft im Land bleiben, will Burgstaller eine "Koalition der konstruktiven Kräfte" auf möglichst breiter Basis anführen. "Es kann auch eine Vierer-Koalition sein. Warum sollen in einer so schwierigen Phase nicht alle hergehen und sagen, wir arbeiten jetzt zusammen, ohne Ansehen der Parteieninteressen." Ausschließen würde die Landeshauptfrau lediglich eine weitere Zusammenarbeit mit ÖVP-Chef LHStv. Wilfried Haslauer, nicht aber mit der Volkspartei an sich.

ÖVP

Dieser hat sich bisher nicht festgelegt, mit wem er als Landeshauptmann eine Regierung bilden würde. Haslauer schloss niemanden als möglichen Koalitionspartner aus, nannte aber auch keinen Wunschpartner: "Das ist noch zu früh und hängt auch von den handelnden Personen ab. Für mich ist eine Lehre aus der Finanzaffäre, dass man sich ganz genau anschauen muss, wen der Koalitionspartner in die Regierung schickt - dass man auf persönlicher Ebene miteinander kann und das Vertrauen hat." Eine neuerliche Zusammenarbeit mit der SPÖ unter Gabi Burgstaller kommt für den ÖVP-Spitzenkandidat nicht mehr infrage.

FPÖ

Will er, oder will er nicht? Diese Frage stellt sich bei FPÖ-Klubchef Karl Schnell, wenn es um eine mögliche Regierungsbeteiligung der Blauen nach dem 5. Mai geht. Noch vor wenigen Wochen schloss er eine solche nämlich so gut wie aus, beim Wahlkampfauftakt am vergangenen Freitag kam dann aber eine Kehrtwendung: Die FPÖ wolle sich zwar nicht in die Regierung drängen, "aber wenn das die Salzburger wollen. Ich beneide aber niemanden, der nach der Wahl Verantwortung übernimmt." Schnell war bereits einmal Landesrat, wurde 1997 aber von ÖVP und SPÖ aus der Regierung abgewählt und war selbst der Anlass für die Abschaffung des Proporzes: "Fundamentalistische Radikalopposition der Marke Schnell hat auf der Regierungsbank keinen Platz", begründete Gabi Burgstaller - damals noch SPÖ-Klubobfrau - den Misstrauensantrag ihrer Partei.

Die Grünen

Umso mehr zeigen dafür die Grünen Interesse an Regierungsarbeit. Deren Spitzenkandidatin Astrid Rössler kann sich eine Koalition mit SPÖ und ÖVP (die FPÖ dürfte schon aus rechnerischen, aber auch aus inhaltlichen Gründen ausscheiden) vorstellen: „Aus Perspektive der Grünen wären wir für beide extrem wichtige Komplementäre. Die Themen, die uns wichtig sind, fehlen bei beiden.“ Eine Koalition um jeden Preis schließt Rössler aber klar aus. „Sollten wir Verantwortung bekommen, braucht es eine deutliche grüne Handschrift. Das, was uns wichtig ist, muss auf der ersten Seite eines Regierungsprogrammes stehen, nicht auf der letzten.“

Team Stronach

Auch das Team Stronach - das Umfragen zufolge mit einem Einzug ins Salzburger Landesparlament rechnen darf - kann sich eine Regierungsbeteiligung vorstellen, so Spitzenkandidat Hans Mayr.

Politisch hat die Abschaffung des Regierungsproporzes in Salzburg zur Schwächung des Landtages geführt. Dieser müsse jetzt "Kadavergehorsam" gegenüber der Regierung ausüben, hatte erst kürzlich die Landeshauptfrau festgestellt. Die Entscheidungen fielen in der Regierung, in der Einstimmigkeitsprinzip herrscht. Der Befund ist allerdings nicht neu. Schon 2004, also am Ende der ersten Periode ohne Proporz, fielen die Resümees der einzelnen Parteien entsprechend aus. Die Forderungen nach Stärkung des Landesparlaments blieben aber bis heute solche.

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9. Oktober: Britney Spears wird zum Cowgirl.

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28. September: Arnie hat neue Freunde!

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8. September: Nach einem harten Wochenende tut Lindsay Lohan sich etwas Gutes. Man soll die Spuren ihrer Exzesse ja nicht sehen...

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3. September: Paris Hilton im Schlamm. Warum? Wer will das schon so genau wissen...

2. September: Sommer, Sonne, Sonnenschein - für Nicole Scherzinger ist der Sommer noch nicht vorbei.

28. August: Strahlemama! Britney Spears posiert für Selfie mit Söhnen.

19. August: Muss Urlaub schön sein! Alessandra Ambrosio schlürft eine Ananas.

14. August: Bar Refaeli hat Spaß... und einen super Bikinibody.

13. August: Alessandra Ambrosio und ihr Mini-Me machen Ferien.

12. August: Lindsey Vonn macht sich für den Winter fit.

7. August: Tamara Ecclestone ist eine superstolze Mama!

5. August: Irina Shayk zeigt ihren besten Freund.

2. August: Lilly Becker schickt Urlaubsbussis.

1. August: Gisele Bündchen kühlt sich ab - und das dürfen ihre Pferde auch.

31. Juli: Auch James Franco will schön sein. Gut einwirken lassen!

30. Juli: Kaley Cuoco macht ein Nickerchen im Hundezwinger.

29. Juli: Gwen Stefani wandelt auf Heidis Spuren - ihre Welt sind die Berge. Und Kühe.

28. Juli: Elisabetta Canalis lüftet das Geheimnis ihres Traumbodys - Poldedance!

27. Juli: Miley Cyrus zeigt zwei Dinge, die sie liebt - ihren Hund und ihre Zunge.

25. Juli: Jennifer Lopez nimmt uns mit in die Badewanne. Hot!

21. Juli: Doutzen Kroes beim Warten! Worauf? Auf ihr Baby - sie ist hochschwanger.

18. Juli: Nach seiner Verletzung bleibt Neymrar Zeit für seine Kumpels und zum Zocken. Viel Zeit!

17. Juli: Justin Bieber arbeitet hart an sich. Zumindest an seinem Body.

11. Juli: Cristiano Ronaldo & Irina Shayk wollen in ihrem Urlaub hoch hinaus!

9. Juli: Fast zwei Jahre verheiratet - und noch immer sind Bode Miller und seine Morgen in Flitterwochen-Stimmung. Schön!<br />

8. Juli: Wenn Paris Hilton verreist, muss ihr Hündchen mit. Ob er das Sonnenbad so sehr genießt wie sie?<br />

7. Juli: Ja, ja, Jared Leto liebt die Natur. Über alles. Und das kann ruhig auch jeder wissen!<br />

4. Juli: Traumhafter Strand, Meer und Sonnenuntergang. Was will man mehr? Bar Refaeli weiß die "einfachen Dinge des Lebens" auch zu schätzen.

3. Juli: Das sieht nach einem ziemlich perfekten Tag aus. Miranda Kerr planscht mit Söhnchen Flynn im Meer. "Meine kleine Liebe", lautet ihr Urlaubsgruß.<br />

2. Juli: Donut in den Haaren, verdrehte Augen und rausgestreckte Zunge? Wäre das nicht Miley Cyrus, würden wir uns jetzt wundern. Aber bei ihr ist das ja fast normal...<br />

Luxus-Kids

1. Juli: Roc und Roe, die Zwillinge von Mariah Carey, führen ein Leben in Saus und Braus. Kein Wunder, dass Töchterchen Monroe (so ihr voller Name) schon eine richtige Diva ist. Und Mariah ist stolz drauf...

Heimwerkerin

30. Juni: Selbst ist die Frau. "Victoria's Secret"-Engel Doutzen Kroes setzt bei der Einrichtung des Kinderzimmers für ihr ungeborenes Baby ganz auf ihre eigenen Fähigkeiten. Die hat ja ungeahnte Talente!

Bei der Arbeit

26. Juni: "Wie findet ihr meinen Look?", will Paris Hilton auf Instagram wissen. Die ehrliche Antwort: Da fehlt doch noch was! Zum Glück will sie so nicht auf die Straße, sondern "nur" zum Videodreh. Solange es ihr gefällt...

Was wird das denn?

25. Juni: Elisabetta Canalis will hoch hinaus... Oder sucht sie nur nach der perfekten Position, um ihren Bikinibody in Szene zu setzen?

Anfängerfehler

24. Juni: Vanessa Hudgens kann auch mit der schönsten Kulisse nicht davon ablenken, dass sie auf ihrem Selfie das berühmt-berüchtigte Duckface macht. Total out!

WM-Entspannung

23. Juni: Mmhh...dieser Anblick ist wirklich zum Anbeißen. Ohne Shirt gefällt uns Mario Balotelli schon am besten. Das sieht seine Verlobte Fanny Neguesha wohl auch so und postete diesen sexy Schnappschuss ihres Liebsten.

Fit wie ein Turnschuh

19. Juni: Lewis Hamilton bringt sich noch schnell für den Formel 1-GP in Spielberg in Form.

Runde Sache

18. Juni: Cara Delevingne zeigt ihre Melonen.

Sonnenanbeterin

17. Juni: Kelly Brook strahlt übers ganze Gesicht. Sie genießt den Frühsommer - und die Sonne. Da fühlt die Britin sich fast wie im Himmel.

Badeparty

3. Juni: Irina Shayk hat sich mit zwei feschen Freundinnen ein bisschen Spa gegönnt. Danach gibt's für die perfekte Bikinifigur natürlich Smoothies und gesunde Salate.

Rette sich, wer kann!

26. Mai: Wenn Milla Jovovich in der Küche loslegt, sollte man besser in Deckung gehen. Die Schauspielerin schwingt die Messer!

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