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Treffen mit Kurz & Strache

VdB: "Angelobung steht nichts im Wege"

ÖVP-Chef Sebastian Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache haben Samstagfrüh Bundespräsident Alexander Van der Bellen über den Abschluss der Koalitionsverhandlungen informiert. Das Gespräch der Dreien hinter der Tapetentüre in der Hofburg dauerte eine gute Dreiviertelstunde. Danach sagte Van der Bellen, er werde nun Kontakt zu den geplanten Ministerinnen und Ministern aufnehmen.

Ihm sei von Kurz und Strache die geplante Ministerliste sowie das Ergebnis der Verhandlungen mitgeteilt worden. Van der Bellen bestätigte auch ein nächtliches Telefonat zwischen ihm und dem künftigen Regierungschef Kurz.

Kennenlernen der Ministerkandidaten

Während sich die Obmänner von ÖVP und FPÖ in die Parteigremien zurückziehen, werde er über das Wochenende Kontakt zu den Persönlichkeiten aufnehmen, die für ein Ministeramt oder als Staatssekretär vorgeschlagen wurden, "um das eine oder andere Thema zu besprechen". Insbesondere zu jenen, die er noch nicht so gut kenne, sagte Van der Bellen. "Dann steht einer Angelobung der Regierung zu Beginn der kommenden Woche nichts im Wege."

Eine inhaltliche Bewertung der schwarzblauen Zusammenarbeit vermied der Bundespräsident in seinem Statement. Er erinnerte daran, dass er die Verhandler in den vergangenen Wochen mehrmals daraufhingewiesen habe, dass es im Interesse Österreichs sei, im Zentrum einer starken Europäischen Union zu sein und dass Grund- und Freiheitsrechte "Kompass des Handels" sind.

Die Salzburger Juristin Karoline Edtstadler (36) wird Staatssekretärin im Innenministerium und damit "Aufpasserin" für den künftigen blauen Innenminister Herbert Kickl. Auf diese Funktion und Aufgabe soll vor allem Bundespräsident Alexander Van der Bellen gedrängt haben. Ursprünglich war Edtstadler auch für andere Regierungsfunktionen im Gespräch.

Als "resolut und streng im Gerichtssaal" sowie "freundlich und kommunikativ im persönlichen Gespräch" wird Edtstadler in ihrer Heimat beschrieben. Nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Salzburg legte sie eine lupenreine Juristenkarriere hin. 2004 absolvierte sie ein Gerichtspraktikum am Bezirksgericht Mondsee und am Landesgericht Salzburg, 2006 wurde sie Richteramtsanwärterin und 2008 schließlich Strafrichterin am Landesgericht Salzburg.

Inhalte des Regierungsprogramms weiter offen

Die beiden Parteichefs Kurz und Strache, die am Montag als Kanzler und Vizekanzler angelobt werden sollen, ließen gegenüber der Presse die Inhalte des Regierungsprogramms weiter offen, ebenfalls noch nicht öffentlich genannt wurde von ihnen, wer Minister der schwarz-blauen Koalition werden soll.

Kurz bedankte sich bei Van der Bellen für den intensiven Austausch. "Wir haben heute sowohl das Programm als auch das Team vorstellen dürfen", sagte er in einer kurzen Erklärung. Die ÖVP-Ministerriege werde zu 50 Prozent aus Frauen und zu zwei Drittel aus Experten bestehen, so Kurz. Strache bestätigte, dass er und Kurz am Samstagnachmittag, um 16.00 Uhr, die öffentliche Präsentation vornehmen wollen.

Dass der Termin in der Präsidentschaftskanzlei sehr früh am Morgen angesetzt war, merkte der Bundespräsident gleich bei der Begrüßung von Kurz und Strache an. "Guten Morgen, soweit ein Morgen gut sein kann", meinte Van der Bellen, der sich als "Abendmensch" bezeichnete. "Ich auch", erwiderte Kurz.

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