Spionageschutz für Österreich

Wird Österreich auch überwacht?

Spionageschutz für Österreich

Der Abhöhrskandal erschütterte in letzter Zeit die ganze Welt und ganz besonders Frankreich und Deutschland. Es ist also nicht undenkbar, dass wir Österreicher auch überwacht werden.

Österreich braucht einen Schutz

Der Sicherheitssprecher der Grünen Peter Pilz sagte in einem Interview, Österreich sei was Überwachung durch die USA angeht ohne jeglichen Schutz. Dieser Schutz dürfe auf keinen Fall dem Innenministerium überlassen werden sagt Pilz. Dies könnte zu Interessenskonflikten führen. Man müsse eigene Beamte dafür anstellen und mit den Geheimdiensten anderer Länder komunizieren.

Informationen sollen geteilt werden

Außerdem sol der Geheimdienst von Österreich mehr Informationen preisgeben.  Verteidigungsminister Gerald Klug verheimliche auch Informationen, da er sagt, er könne keine Infos vom Heeres-Nachrichtenamt bekannt geben.

Peter Pilz fordert eine Bestrafung bei Ausschaltung parlamentarischer Kontrollen.

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