14. Mai 2017 11:03
ÖVP Parteivorstand
Salzburgs Landeshauptmann heute Abend ebenfalls in Wien
Sebastian Kurz hat gestern noch einmal Klartext im Bezug auf seine Bedingungen gesprochen.
Salzburgs Landeshauptmann heute Abend ebenfalls in Wien
© oe24

Wird unser Außenminister nun der neue ÖVP-Obmann oder nicht? Gestern Abend hat er noch einmal im Interview mit Österreich-Herausgeber Wolfgang Fellner ganz Klar Position bezogen: „Das kommt auf die Rahmenbedingungen an. Ich habe sehr klare Vorstellungen, wie es aussehen müsste in der ÖVP, damit diese Partei auch funktionieren kann. Ich gebe Reinhold Mitterlehner voll und ganz recht, wenn er sagt: „So wie es war, so kann es nicht bleiben.“ Die Frage ist, ob diese meine Vorstellungen mitgetragen werden, oder eben nicht. Davon wird es abhängen.“

Klare Vorstellungen und Bewegung

Außerdem ist Kurz ganz klar für eine Bewegung in der Partei: „Ich glaube, dass es notwendig ist für Parteien, sich zu öffnen. Dass es notwendig ist, zuzulassen, dass die besten Köpfe mitmachen, egal ob sie ein Parteibuch haben oder aus welchem Bundesland sie kommen. Ich werde sehen, ob das im Vorstand Unterstützung findet oder nicht.“

Der Außenminister habe ganz klare Vorstellungen, wie es funktionieren kann und wie nicht, und heute (Sonntag) werde die Entscheidung fallen, ob seine Vorstellungen mit jenen der ÖVP zusammenpassen. Unter den passenden Rahmenbedingungen sei Kurz definitiv bereit, die Führung zu übernehmen und zu seinem „Ich mache es gerne“ zu stehen.

Pro Neuwahlen

„ Ich habe das Gefühl, dass es in einer Demokratie wichtig ist, dass die Wählerinnen und Wähler entscheiden, in welche Richtung sich das Land verändern soll. Die Letzten, die gewählt wurden, das waren Werner Faymann und Michael Spindelegger. Der zweite Punkt ist: Ich habe in der Regierung erlebt, dass in den letzten Monaten ein Dauerwahlkampf stattgefunden hat. Und wenn es jetzt keine Neuwahlen gibt, wird dieser Dauerwahlkampf ein ganzes Jahr lang weiter fortgesetzt werden, und ich glaube, das ist nicht gut für das Land.“, so der Außenminister.

Wahlkampf zu lange

„Die Stimmung war ständig schlecht in der Regierung. Ich glaube, es ist einfach falsch, so einen langen Wahlkampf zu haben. Mein Vorschlag ist, dass wir uns gemeinsam respektvoll darauf verständigen, dass es im Herbst Wahlen geben soll, und wir bis dahin ruhig versuchen, jene Projekte, auf die sich die Regierung geeinigt hat, auch wirklich umzusetzen. Dann soll im September ein kurzer, intensiver und fairer Wahlkampf geführt werden. Ich glaube, wenn alle Parteien sich darauf einigen würden, dann wäre das ein Stärkezeichen für das Land.“, sagt Kurz.

Reformpartnerschaft

Sebastian Kurz ist nicht für taktische Züge zu haben: „Ich habe mir die Entscheidung nicht leicht gemacht und sehr lange darüber nachgedacht. Da gibt es immer Parteitaktiker, die sagen, so ein Angebot muss man annehmen. Ich habe entschieden, dass ich für dieses Taktieren nicht zu haben bin. Ich weiß, es ist unpopulär, zu sagen, dass es Neuwahlen geben soll. Aber ich habe für mich entschieden: Ich bin der Falsche für all dieses Taktieren. Ich halte es für sinnvoll, sich darauf zu einigen, dass man zügig wählt und bis dahin in aller Ruhe versucht, das auf den Boden zu bringen, was noch möglich ist.“

Wie würde es bis zu Neuwahlen weitergehen?

„Ich stelle mir vor, dass man das so macht, wie es ­eigentlich im Regierungs­programm vorgesehen ist: Wenn ein Partner aus der Koalition aussteigen möchte, dass man sich gemeinsam auf einen Neuwahltermin einigt und dass man das mit Bundespräsidenten und Parlament ruhig, sachlich und respektvoll abwickelt. Ich glaube, das wäre das Beste und würde auch dazu führen, dass in den nächsten Monaten bis zum Sommer das eine oder andere, worauf sich die Regierung ohnehin schon im Regierungsprogramm geeinigt hat, dass man das auch noch abarbeiten kann.“, erklärt Kurz.

Auf einen konkreten Termin hat sich Außenminister Sebastian Kurz noch nicht festgelegt: „Ich glaube nicht, dass es entscheidend ist, ob eine Woche früher oder später gewählt wird. Entscheidend ist, dass man als Politiker eine ordentliche Arbeit leistet.“

Er halte außerdem generell nichts davon, dass man immer schon über Koalitionen redet, bevor gewählt wurde. „Jetzt schauen wir doch einmal erst, wen die Bevölkerung unterstützt.“, sagt Kurz abschließend.