Prozess wegen Steuerbetrugs mit Diesel in Salzburg gestartet
Artikel teilen
Sechs Angeklagte sollen rund 600.000 Euro an Mineralölsteuer hinterzogen haben - 1,7 Millionen Liter offenbar nicht versteuert
Steuerbetrug mit insgesamt 1,7 Millionen Liter Diesel im Jahr 2009 mit einem Gesamtschaden von rund 600.000 Euro zulasten der österreichischen Finanz ist heute, Donnerstag, sechs Angeklagten am Landesgericht Salzburg in unterschiedlicher Beteiligung vorgeworfen worden. Laut Staatsanwaltschaft wurden die Begleitdokumente für Diesel-Lieferungen mit gefälschten ungarischen Zollstempeln versehen und nicht in Ungarn, sondern in Österreich verkauft.
Alle Angeklagten bekannten sich nicht schuldig. Der Prozess gilt als Auftakt von mehreren Verfahren wegen Steuerbetrugs in Millionenhöhe mit unversteuertem Diesel.
Ein Urteil wird heute nicht gesprochen: Der Vorsitzende des Schöffensenates, Richter Andreas Posch, hat mehrere Verhandlungstage anberaumt. Zudem soll in dieses Strafverfahren ein Steuerhinterziehungsverfahren weit größeren Ausmaßes einbezogen werden. Dabei geht es um rund 7,4 Millionen Liter aus Polen bezogenes Schmieröl ("Rust Cleaner"), das in Deutschland zu Diesel umdeklariert und in Salzburg und Oberösterreich im Jahr 2011 offenbar unversteuert verkauft wurde. Den Angeklagten, darunter der Hauptbeschuldigte des heutigen Prozesses, ein 34-jähriger Salzburger - er gilt als Drahtzieher -, wird rund 3,1 Mio. Euro an Abgabenhinterziehung vorgeworfen. Das Landesgericht Wels hat dieses Verfahren an Salzburg abgetreten.
Bei dem heute begonnen Prozess wird allen sechs Angeklagten im Alter von 32 bis 60 Jahren vorgeworfen, sie hätten vorgetäuscht, dass 310.000 Liter aus Ungarn bezogener Diesel (auch Gasöl genannt, Anm.) in zehn Lieferungen in einem "Steueraussetzungsverfahren" aus einem Tanklager in Bayern in ein "Steuerlager" nach Budapest in Ungarn gebracht worden sei. Tatsächlich sei das Gasöl an Abnehmer in Salzburg und Oberösterreich verkauft worden, erklärte Staatsanwältin Herta Stix.
Auch Wiener beteiligt
Neben dem "Drahtzieher" aus Salzburg sollen sich an diesem Steuerbetrug noch ein 36-jähriger Angestellter aus Wien sowie ein selbstständig tätiger, 52-jähriger Oberösterreicher, weiters ein 32-jähriger Deutscher und ein Brüderpaar aus Oberösterreich im Alter von 60 und 53 Jahren beteiligt haben. Vier der sechs Personen müssen sich noch wegen Steuerbetruges mit 45 weiteren Lieferungen von insgesamt 1,4 Millionen Liter Diesel aus Ungarn verantworten. Diese Mineralölsteuerhinterziehung in Höhe von 500.000 Euro wird den beiden Brüdern sowie dem 52-jährigen Oberösterreicher und dem 32-jährigen Deutschen zur Last gelegt.
Der Verteidiger des 34-jährigen Hauptbeschuldigten, Rechtsanwalt Franz Essl, sagte heute in seinem Eingangsplädoyer: "Mein Mandant - er war nur ein Provisionsverkäufer - hat keine vorsätzliche Verletzung der Anzeigepflicht nach dem Mineralölsteuergesetz und keine Abgabenhinterziehung begangen. Er hat sich nirgends bereichert." Dem Salzburger sei Dieseltreibstoff angeboten worden, dessen Großhandelspreis nur um drei Cent pro Liter billiger gewesen sei als damals im Großhandel zu bezahlen war. Deshalb sei der Salzburger davon ausgegangen, dass die Mineralölsteuer bereits abgeführt war, erklärte Essl.
Die anderen fünf Beschuldigten stießen ins selbe Horn. Sie bestritten, dass sie Steuern gewerbsmäßig hinterzogen hätten und forderten einen Freispruch. Der siebente Angeklagte, ein 56-jähriger Pole, ist zum Prozess nicht erschienen. Das Verfahren gegen ihn wurde ausgeschieden.
Die stärksten Bilder des Tages
1/160
Eine Lego-Giraffe ist das neue Maskottchen eines chinesischen Einkaufszentrums
2/160
So spektakulär wird in China das Laternenfest gefeiert
3/160
Nackter PETA-Protest in London
4/160
Für einen guten Zweck liefen zahlreiche hübsche Australierinnen in Unterwäsche durch die Straßen.
5/160
Performance-Künstlerin Millie Brown zog sich für ein Kunstprojekt aus
6/160
So schön kann der Sonnenuntergang am legendären Strand von Ipanema (Brasilien) sein
7/160
Blickfang Natasha Poly bei der Fashion Week in Berlin
8/160
Golf-Pro Ian Poulter freut sich über einen Erfolg bei einem Turnier in Abu Dhabi
9/160
PETA-Aktivisten protestieren in Berlin gegen die Misshandlung von Tieren
10/160
Ein syrischer Flüchtling wird von griechischen Helfern gerettet.
11/160
Eine weiße Löwin aus einem ukrainischen Privatzoo zeigt stolz eines ihrer Babys
12/160
Die Cheerleader der Washington Redskins gaben auch gegen die Green Bay Packers Gas
13/160
Auch dieser Beluga-Wahl aus Yokohama freut sich schon auf Weihnachten
14/160
Sicherheitskontrollen vor dem Spiel Köln gegen Augsburg
15/160
Eine Studentenverbindung hat in Manila wieder einmal ihren traditionellen Nackt-Lauf durchgeführt
16/160
Zwei Hunde tollen in Rollstühlen über einen Strand in Peru
17/160
Adriana Lima gibts jetzt dank Madame Tussaud's doppelt
18/160
Ein Inder nimmt ein Bad bei Amritsar
19/160
Bei der "Japan Adult Expo" gibts alles, was das (Männer-)Herz höher schlagen lässt.
20/160
Ein Dammbruch in Brasilien hat zu einer tödlichen Schlammlawine geführt. Jugendliche demonstrieren gegen die Minen-Gesellschaft.
21/160
Dieses Orang Utan-Baby wurde aus den Fängen brutaler Tierschmuggler befreit (Indonesien)
22/160
Nicht nur die bildhübsche Miss Venezuela will Miss Universum werden
23/160
AC/DC starteten ihre Tour in Sydney mit einer bombastischen Show
24/160
So wild geht es beim traditionellen Melbourne Cup zu
25/160
In Sydney freut man sich über traumhaftes Badewetter
26/160
In Brasilien finden die ersten Spiele nur für indigene Völker statt
27/160
In einer chinesischen Forschungsstation freut man sich gleich über 26 Panda-Babys
28/160
Auf der Halloween-Party in der Playboy-Villa gab es viel zu sehen
29/160
Der Star Wars-Hype macht auch vor der Chinesischen Mauer nicht halt
30/160
Designer Ronaldo Fraga bemalt seine neue Kollektion, damit man weiß, für wen sie ist
31/160
New York: Verkleidet warten Vater und Sohn auf den Bus, der sie zur Zombie-Parade bringt
32/160
In Paris fand ein High Heel-Rennen statt
33/160
Donald Trump ist eine der beliebtesten Halloween-Masken in diesem Jahr
34/160
In Indien findet derzeit das neuntätige Tanzfest Navratri statt.
35/160
In Half Moon Bay (USA) findet ein Kürbis-Wettbewerb statt.
36/160
Der Vulkan Tungurahua legt eine Aschewolke über Banos (Ecuador)
37/160
Spektakuläre Flugshow in San Francisco
38/160
Sexy Hostess bei einer Motorrad-Messe in Sao Paulo
39/160
Wegen des Schlechtwetters sind die Schulen in Teilen Malaysias geschlossen. Diese Buben scheint das nicht zu stören
40/160
Ein Biker sorgt mit seinem Sozius für staunende Touristen in Paris
41/160
Ein Fahrradfahrer genießt mit seinem Hund in Kassel den nebeligen Herbst
42/160
Jugendliche nehmen an einer religiösen Feuer-Zeremonie auf Bali teil
43/160
Dieser Mann hat mit dem miesen Wetter in Taiwan zu kämpfen
44/160
Tierschützer demonstrieren in Paris
45/160
Schauspielerin Bai Ling proviert wieder einmal mit einem freizügigen Outfit
46/160
Die Formel1 gastiert dieses Wochenende in Japan. Den einen freut's,...
47/160
...dem anderen dürften die Motoren dann doch zu laut sein.
48/160
Ein Hundehotel in Seoul, Südkorea.
49/160
Eine 300 Meter lange Glasbrücke im Shiniuzhai National Geo-park in China wird zur Mutprobe für die Besucher. Sie blicken 180 Meter in die Tiefe.
50/160
Ein zerstörtes Foto einer Familie liegt am Boden eines Flüchtlingscamps nähe der serbischen Grenze.
51/160
Ein Schuh zwischen Scherben und Schutt in einer von Selbstmordattentätern zerstörten Moschee in Sanaa, Jemen.
52/160
Bei einer Explosion in Columbia (USA) flog ein ganzes Haus in die Luft
53/160
Lea Michele ließ bei Jimmy Kimmel tief blicken
54/160
Eine riesige Gummiente schwimmt derzeit durch China
55/160
Ein (historischer) Paraglider genießt die Aussicht über Frankreich
56/160
Sarah Knappik zeigt sich bei einer Oktoberfest-Kopie in Frankfurt im sexy Dirndl
57/160
Hochseil-Artist Kane Peterson spaziert 300 Meter über dem Eureka Sonnendeck in Melbourne
58/160
Topmodel Gigi Hadid läuft für Hilfiger in New York
59/160
Die Teilnehmer bei der Red Bull Cliff Diving World Series sorgen für sensationelle Bilder
60/160
Star Wars-Spielzeug liegt derzeit wieder voll im Trend
61/160
Die NFL geht wieder los und mit ihr kommen die Cheerleader wieder ins Rampenlicht
62/160
Ein Eichhörnchen klettert in Hamburg mit einer Wallnuss einen Baum hinauf
63/160
Die Surf-Elite duelliert sich derzeit vor der Küste Kaliforniens
64/160
Diese Kandidatin der Miss-America-Wahl ist ein echter Hingucker
65/160
Spektakuläres Feuerwerk über Venedig
66/160
Blutiger Protest gegen Stierkampf in Bayonne (Frankreich)
67/160
US-Präsident Barack Obama bei seiner Tour durch Alaska
68/160
70.000 Menschen feiern beim Burning Man-Festival in der Wüste von Nevada
69/160
Ein Bauer aus China beweist mit verschiedenfarbigen Reissorten Humor
70/160
Ein Blick auf den "Supermond" über Mazedonien
71/160
Die schwedische Band Ghost BC performt auf einem Festival nahe Paris
72/160
Die hübsche Russin Darya Klishina nimmt am Weitsprung bei der Leichtatlethik-WM in Peking teil
73/160
Gleich drei aktuelle Missen waren beim letzten Spiel der New York Yankees auf der Tribüne
74/160
Ein Surf-Wettbewerb vor Tahiti sorgt für tolle Bilder
75/160
Ein Kunst-Projekt brachte hunderte aufblasbare, bemalte Kugeln in den MacArthur-Park in Los Angeles
76/160
In Indien gibts zum Unabhägigkeitstag zahlreiche Shows
77/160
China gedenkt der Opfer der Mega-Explosion in Tianjin
78/160
Nackt-Aktivisten demonstrieren in Lima (Peru) für das Recht auf Abtreibung
79/160
In Schönebeck (Deutschland) genießen einige Störche die Sonne
80/160
Bei einer Star Trek-Convention in Las Vegas geben sich auch viele Cosplays die Ehre.
81/160
Selfie-Sticks sind auch in Santa Monica (USA) sehr beliebt
82/160
In Kasan in Russland kann man spektakuläre Sprünge aus 27 Metern Höhe beobachten
83/160
Trotz Regen und Schlamm geht es in Wacken heiß her
84/160
Wunderbare Abendstimmung im Gazastreifen
85/160
Die Astro Boy-Exhibition lockt tausende Besucher nach Shanghai
86/160
Heiße Fashin-Show in Medellin (Kolumbien)
87/160
Panda Jia Jia feiert im Zoo von Hong Kong ihren 37. Geburtstag
88/160
In Kazan findet derzeit die WM im Synchronschwimmen statt
89/160
Die E-Zigarette erfreut sich in China größter Beliebtheit
90/160
Spektakulärer Wakeboard-Wettbewerb in Toronto
91/160
Yoga-Stunde über den Dächern Singapurs
92/160
In China findet derzeit ein Roboter-Fußball-Turnier statt
93/160
Bei einer Sex-Messe in Mexico City lassen sich die Stars der Szene feiern
94/160
Mega-Hitze führt zu Waldbränden in Griechenland
95/160
Dieser Mann lässt sich auch von einer Algen-Plage nicht vom Baden abhalten
96/160
Dieser junge Orang-Utan begeistert das Publikum im Zürcher Zoo
97/160
Spektakulärer Blick auf die Dvortsovaya-Brücke in St. Petersburg
98/160
Gay Pride in Medellin (Kolumbien)
99/160
Diese jungen Frauen demonstrieren in Santiago (Chile) für ein besseres Bildungssystem
100/160
Tausende Fans sind am Weg zum Glastonbury-Festival
101/160
In diesem chinesischen Lokal gibt es einen besonders heißen Service
102/160
In Chengdu (China) freut man sich über Panda-Zwillinge
103/160
Dieses Pärchen genießt den Sonnenuntergang in New York
104/160
Nordkoreas Diktator Kim Jong-un beim Besuch einer Farm
105/160
Mega-Show bei der Computerspiel-Messe E3 in Los Angeles
106/160
(Fast) Nackt radenln hunterte Menschen für mehr Rechte
107/160
Ein traditioneller mongolischer Wrestler beim Training
108/160
Ein chinesischer Bauer hat das @-Zeichen in einem Teich angepflanzt
109/160
Im Zoo von Hagenbeck freut man sich über Walross-Nachwuchs
110/160
Bei fast 40 Grad ist in Kalkutta jede Abkühlung willkommen
111/160
Auch die Tribünen bei der Frauen-Fußball-WM in Kanada haben einiges zu bieten
112/160
Welt-Rekord: Zhang Wei lässt 200.000 Bienen an seinen Körper
113/160
Hund Marnie posiert bei einer Benefiz-Veranstaltung
114/160
Flugshow am Staatsfeiertag Italiens
115/160
Peter Devries bei einem Surf-Wettbewerb vor Kanada
116/160
Ein Straßenkünstler aus Pakistan schminkt seinen Affen
117/160
China vernichtete mehr als 660 Kilo Elfenbein
118/160
Orang-Utan Sandra zieht um: Nach 20 Jahren im Zoo von Buenos Aires bekommt sie jetzt ein lebenswerteres Zuhause
119/160
Fisch-Fan Merkel verschlingt Matjes-Hering in Saßnitz
120/160
Chinesische Krankenschwestern bei ihrem Examen
121/160
In London findet derzeit eine der größten Tattoo-Messen der Welt statt
122/160
Spektakuläre Licht-Show bei der Oper von Sydney
123/160
In Dongguan (China) freut man sich über den Regen
124/160
Zwei Kühe beobachten eine Kite-Surferin vor einem Strand in Montenegro
125/160
Mjukuu reitet auf Mama Mbeli im Zoo in Sydney
126/160
Farbenprächtiges Festival in Istanbul
127/160
Dieser Hund hat bei einer Traktor-Fahrt jede Menge Spaß
128/160
James Spears tuckert mit seinem Amphibienauto über den Lake Mead
129/160
Spektakuläre Feuer-Show beim "Drum & Spalsh"-Festival
130/160
Chewbacca durfte am "Star Wars Day" Baseball spielen
131/160
Femen protestierte mit blanken Brüsten und Hitlergruß gegen Le Pen
132/160
Militärparade anlässlich des 40. Jahrestags des Falls von Saigon
133/160
Tischtennis-Star Kasumi Ishikawa beweist Mut zu wilder Haarpracht
134/160
Diese Hostess bei einer Handy-Messe lässt tief blicken
135/160
Synchronschwimmen in Perfektion
136/160
Zwei Tiger spielen in einem Zoo in Thailand miteinander
137/160
Gewaltiger Vulkanausbruch in Südchile
138/160
Löwenbaby Malor ist der Star im Eifel-Zoo Lünebach
139/160
Star Wars Fans feiern in Anaheim (USA) eine Convention
140/160
Ein Sandsturm fegt über Peking (China) hinweg
141/160
Godzilla erobert derzeit wieder Tokio - aber nur als Puppe
142/160
Mystischer Blick von der ISS auf einen Zyklon im Indischen Ozean
143/160
Ausgelassene Stimmung beim Coachella-Festival (Kalifornien)
144/160
Die "Life Ball Straßenbahn 2015" fährt bald durch Wien
145/160
Ein Mann säubert das Wasser beim Goldenen Tempel in Amritsar (Indien)
146/160
Rush-Hour in Vietnams Hauptstadt Hanoi
147/160
Dieser Teilnehmer einer nickt-alkoholischen Tanz-Party gibt ordentlich Gas
148/160
Ein Auto aus dem 3D-Drucker sorgt in China für Aufsehen
149/160
Vor dem Start einer Sojus-Rakete gibt es einen schönen Sonnenaufgang
150/160
Aberglaube: Am zweiten Tag des zweiten Monats des chinesischen Kalenders werden die Haare geschnitten
151/160
Diese hübsche juge Dame freut sich beim Holi-Fest in Malaysia dabei zu sein
152/160
Der Schutzpatron der Zimmerleute, St. Josef, wird in Valencia mit viel Feuer gefeiert
153/160
Auch beim geruhsamen Cricket gibts völlig verrückte Fans
154/160
Chandra Bahadur Dangi, der kleinste Mann der Welt, geht mit einem Zirkus auf Tournee
155/160
Das irische Model Kerrie MacMahon ließ sich extra für den St. Patrick's Day ablichten
156/160
Das verstoßene Löwenbaby Malor wird jetzt von der Zoodirektorin aufgezogen
157/160
Süßer Erdmännchen-Nachwuchs in Schönbrunn
158/160
Feurige Showeinlage bei einem Volksfest in Nueva Guinea (Nicaragua)
159/160
Beim Kite Festival in Redondo Beach ist auch dieser Bub mit seinem Spiderman-Drachen am Start
160/160
Hunderte machten beim World Naked Bike Ride in Melbourne mit
