ÖVP-Chef Haslauer geht bei Wahlniederlage

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ÖVP-Chef Haslauer geht bei Wahlniederlage

"Die entscheidende Frage lautet: Wer soll das Land in die Zukunft führen? Und wenn die Wähler entscheiden, dass die SPÖ unter (Landeshauptfrau Gabi, Anm.) Burgstaller das Vertrauen hat, und wir nicht das Vertrauen haben, werde ich meine Konsequenzen ziehen", sagte er im Interview mit der "Presse"(Dienstag-Ausgabe). Dies bedeute seinen Rückzug aus der Politik, sagte er auf Nachfrage.

Burgstaller hatte ja am Wochenende angekündigt, dass sie nach dem 5. Mai keine Koalition mehr mit der ÖVP unter Haslauer eingehen werde. Er gehe davon aus, dass sich diese Frage ohnedies nicht stellen werde. "Denn wenn wir Nummer eins werden, ist Frau Burgstaller wohl nicht mehr bei der SPÖ dabei. Und wenn sie uns sagt, mit uns als Nummer zwei geht sie in keine Regierung, sofern ich dabei bin, nehme ich das zur Kenntnis."

Für die konstituierende Sitzung des Untersuchungsausschusses im Landtag am kommenden Mittwoch zeichnet sich indes bei der Frage des Vorsitzes eine Patt-Stellung ab. Sowohl FPÖ als auch Grüne reklamieren diese Position für sich. Nachdem sich am Wochenende die SPÖ festgelegt hat, die FPÖ zu unterstützen, kündigte heute, Montag, die Volkspartei an, für die Grünen zu stimmen. Da alle vier Fraktionen je zwei stimmberechtigte Mitglieder in den Ausschuss entsenden, dürfte die Abstimmung aus heutiger Sicht mit 4:4 enden. In diesem Fall würde das Los entscheiden. Das war etwa beim Olympia-Untersuchungsausschuss der Fall, der im Herbst 2009 zusammentrat. Damals wurde die Grüne Astrid Rössler Vorsitzende, die sich jetzt erneut bewirbt.

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