Landeshauptmann-Stellvertreter Christian Stöckl

Antenne Salzburg Nachrichten

Verwirrung um angeblich platzende Impfplicht

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Es klingt wie ein Paukenschlag, dürfte aber ins Leere gehen.

ELGA sieht die Impfpflicht ab 01. Februar geplatzt, wie Medien seit dem frühen Nachmittag berichten. Die technische Umsetzung der Maßnahme ist für ELGA erst ab frühestens April möglich. Das Problem: Hinsichtlich der technischen Umsetzung bei der Erfassung von Impfpflicht-Ausnahmen im nationalen Impfregister und der dafür notwendigen Umsetzungszeiten wären Änderungen geboten. Salzburgs Gesundheitsreferent Christian Stöckl sieht die Impfpflicht im Interview mit Antenne Salzburg aber sehr wohl als gesichert
„Das Gesetz könne trotzdem mit 1. Februar in Kraft treten. Ob es von ELGA dann umgesetzt werden muss ist zweitrangig. Denn soweit ich informiert bin wird nicht sofort mit Verwaltungsstrafen gedroht, sondern hat eine Übergangsfrist. Außerdem müssten die von ELGA erwähnten Impfpflicht-Ausnahmen ohnehin erst definiert werden.“
Stöckl sieht die Pflicht also keineswegs ins Gefahr. Ob jetzt aber tatsächlich Änderungen kommen kann er nicht sagen. „Das Zepter liegt bei der Regierung“, so der Gesundheitsreferent.