Verkehrsgipfel mit Schaden und Mayr

Exklusiv

Verkehrsgipfel mit Schaden und Mayr

Über die Einführung einer Pendlermaut in Salzburg wird ja schon seit Längerem diskutiert. Vor einigen Tagen hat die Stadt dann verkündet, dass eine solche Maut so gut wie fix beschlossen werden soll. Daraufhin hat Landeshauptmann Wilfried Haslauer einen Verkehrsgipfel einberufen, der jedoch bei der Stadt für wenig Begeisterung sorgte. Bürgermeister Heinz Schaden hat nämlich bereits anklingen lassen, zu einem solchen Gipfel nicht zu erscheinen, wenn nur über dieses eine Thema gesprochen werden soll. Im Antenne-Interview sagt Schaden zum geplanten Verkehrsgipfel: „Wenn substantielle Themen auf der Tagesordnung stehen, wird es einen Gipfel geben, wenn es aber nur um die Parkraumbewirtschaftung geht, nicht.“

Heute findet aber schon vorab und exklusiv der große Verkehrsgipfel auf Antenne Salzburg mit Verkehrslandesrat Hans Mayr und Bürgermeister Heinz Schaden statt. Und das sagen die beiden Spitzenpolitiker heute im Gespräch bei uns:

Gespaltene Gemüter

Mayr ist von der Aussage Schadens, nur unter gewissen Bedingungen zu einem Gespräch zu erscheinen, nicht erfreut: „Einen Dialog zu vermeiden, das finde ich für einen Politiker sehr problematisch. Ich hoffe, dass diese Besprechung stattfindet, denn da geht es auch um eine Gesetzesänderung, die die Stadt Salzburg gerne hätte und wo die Salzburger Landesregierung diese Gesetzesänderung bewilligen muss", so Mayr beim Antenne Salzburg Verkehrsgipfel.

Der Bürgermeister sieht das Ganze jedoch anders und stimmt dem Verkehrslandesrat nicht zu und sagt im Interview: „Es wird sicher keinen Gipfel geben, wo es nur um das Thema Parkraumbewirtschaftung geht. Das Land und der Herr Landesrat irren hier doppelt und müssen hierzu gar nicht gefragt werden. Natürlich kann das Land als Oberbehörde alles kippen, das wäre allerdings erstmalig in der Geschichte. Uns geht es darum, dass wir die Parkraumbewirtschaftung flächendeckend in der Stadt Salzburg machen. Das können wir selber mittels Verordnung beschließen, das haben wir so bereits im Senat getan und es wird sich auch im Gemeinderat wiederholen.“

Verschiedene Ansichtsweisen

Schaden sagt auch, dass es sich nicht um eine Pendlermaut handle, sondern um die Ausweitung der Parkgebührenzone auf die ganze Stadt: „Ich bin den 150.000 Einwohnern der Stadt verpflichtet und wir haben 60.000 Einpendler jeden Tag, also da muss etwas getan werden, da kann man nicht mehr länger zuschauen“, verteidigt Schaden sein Vorhaben.

Außerdem betont Heinz Schaden, die Stadt habe immer mit dem Land geredet und das Land wisse, dass die Stadt eine solche Entscheidung autonom treffen könne.

Verkehrslandesrat Hans Mayr wiederum sagt, Schaden sei nicht verlässlich und obwohl man mit ihm gewisse Dinge vereinbart habe, würde er einem immer wieder in den Rücken fallen. Den Bürgermeister lassen Mayrs Anschuldigungen aber kalt. Er sagt auch, die Verlängerung der Lokalbahn würde verkehrstechnisch nichts bringen und sei nur ein Tropfen auf dem heißen Stein.

Weiteres Verkehrspaket

Heute wird ein weiteres Verkehrspaket von Stadtrat Padutsch und Bürgermeister Heinz Schaden vorgestellt. Worum es sich dabei genau handelt, wollte Schaden noch nicht sagen, es sei aber finanziell sehr schwergewichtig. Die Stadt würde das Paket alleine stemmen, denn vom Land erwarte er nichts mehr.

Transparenz

Verkehrslandesrat Mayr bittet den Bürgermeister um Transparenz: „Legen wir doch einmal die Karten auf den Tisch. Das Land wird genau und offiziell bekannt geben, wie viel Geld in öffentliche Verkehrsmittel investiert worden ist. Genau das soll die Stadt auch machen.“ Schaden kontert, dass alles im Budget der Stadt nachlesbar sei. Ihn würde sowieso auch interessieren, was das Land bis jetzt in die Stadt investiert hat.

Obwohl bis jetzt noch kein Kompromiss gefunden wurde, wäre den Pendlern zu wünschen, dass sich die Stadt und das Land doch noch einigen. Wie es nun aber weiter gehen wird, ist schwer vorauszusagen.

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Antenne Salzburg Nachrichten klein © Antenne Salzburg

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