Schaden wird im Swap-Prozess befragt

"Die Swaps waren mir unheimlich"

Schaden wird im Swap-Prozess befragt

Seit 9 Uhr läuft am Salzburger Landesgericht die Befragung von Bürgermeister Heinz Schaden im Salzburger Swap-Prozess. Er bekannte sich "nicht schuldig". Schaden sagt er sei vom Finanzinstrument der Swaps nicht begeistert gewesen. Als es Probleme damit gab, sei er gegen eine neuerliche Umstrukturierung der Spekulationsgeschäfte gewesen. Der Bürgermeister sagt, er habe daraufhin alle Möglichkeiten prüfen lassen. Es hat eine Ressortbesprechung gegeben. Thema war da auch der Statusbericht zu den möglichen Varianten, wie die Stadt aus den Problemswaps aussteigen könnte. Eine Variante war, dass vielleicht das Land Interesse hätte. Schaden gibt heute zu: Die Swaps waren mir unheimlich. Deshalb wollte ich aussteigen. So erklärt er seine damalige Vorgangsweise. Er trage Geld lieber zur Bank aufs sichere Sparbuch. Damals habe er erkannt : "Housten we've got a Problem." Nur hatte in diesem Fall aber offensichtlich nicht die US-Amerikanische Stadt sondern Salzburg das Problem.

Vor der Übertragung der sechs Swap-Geschäfte habe es laut Schaden keine politische Absprache dazu gegeben. Weder mit Landeshauptfrau Gabi Burgstaller noch mit dem damaligen Finanzlandesrat Othmar Raus. Mit raus habe er immer ein gutes und freundschaftliches Verhltnis gehabt. Am Rande einer Veranstaltung habe er damals Raus auf die Swaps angesprochen. Sie hätte aber keinen Deal gemacht, betont der Bürgermeister. Sie seine nur so verblieben, dass sich die Beamten von Stadt und Land die Sache anschauen sollen.

"Das Thema Gegenleistung blieb offen"

Richterin Anna-Sophia Geisselhofer bohrt in der Einvernahme immer wieder nach. Schaden kritisiert, die Frage hätte er doch schon mehrfach beantwortet. Dann geht  es in der Einvernahme darum, dass die Geschäfte ohne Gegenleistung ans Land übertragen wurden. Das Thema sei damals schlichtweg offen geblieben, sagt Schaden. Vom Land habe er damals die Rückmeldung bekommen, dass die Swaps gut ins Finanz-Portfolio des Landes passen. Als Schaden das sagt, lacht Monika Rathgeber ungläubig und schüttelt den Kopf. Die ebenfalls angeklagte Ex-Budgetreferatsleiterin sitzt im Gerichtssaal nur vier Meter hinter dem Bürgermeister.

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