Schaden äußert sich zu Vorwürfen

Finanzskandal

Schaden äußert sich zu Vorwürfen

Von Seiten der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft wurde Klage gegen Bürgermeister Schaden, Ex-Landesfinanzreferent Othmar Raus, Ex-Budgetreferatsleiterin Monika Rathgeber und vier weiteren Personen erhoben. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen in der Causa Finanzskandal Untreue vor. Es geht dabei um Zinstauschgeschäfte die das Land von der Stadt übernommen hat. Laut Anklage soll dem Land dadurch ja ein Schaden von 4,8 Millionen Euro entstanden sein. Schaden verteidigt sein Vorgehen im Antenne Interview: „Das war keine politische Absprache zwischen Othmar Raus und mir, wie es jetzt dargestellt wird. Das war eine Fachdiskussion die zwischen uns geführt wurde. Und im Hintergrund wahrscheinlich das große Interesse, diese Produkte die damals rege verkauft wurden, landauf, landab nicht in einem schlechten Licht erscheinen zu lassen.“

Als sich dann aber abgezeichnet hat dass aus Gewinnen Verluste werden könnten, ist er in den Stadtsenat gegangen. Das Land soll dann gesagt haben, die Produkte würden gut ins Portfolio des Landes passen, so Schaden im Antenne Interview weiter. Auf Rücktrittsforderungen will Schaden weiter nicht eingehen: "Die FPÖ hätte am liebsten dass ich zurücktrete, dass ist aus ihrer Sicht verständlich, aber den Gefallen werde ich ihnen nicht tun."

Der Strafrahmen für Untreue beträgt ein bis zehn Jahre Freiheitsstrafe.Wann es zum Prozess kommt ist noch unklar, das Landesgericht Salzburg wird den Termin festlegen.

E-Mails sorgten für Zündstoff

Brisante E-Mails im Salzburger Finanzskandal sorgen heute ja weiter für viel Gesprächsstoff. Die Salzburger Nachrichten und die Kronen­zeitung haben den Schriftverkehr von Stadt und Land veröffentlicht. Er ist die Grundlage für die Anklage der Staatsanwaltschaft. Aus den E-Mails geht hervor, dass es Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden offenbar 2007 ein Anliegen war, dass die ominösen Spekulationsgeschäfte ohne Aufsehen von der Stadt an das Land übertragen werden, doch dazu möchte sich Christian Stöckl nicht äußern: „Da möchte ich mich lieber nicht äußern, dass müssen die Gerichte machen.“

Für alle Angeklagten gilt die Unschuldsvermutung.

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Kopie von Antenne Salzburg Nachrichten klein © Antenne Salzburg

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