Corona lässt Rücklagen schmelzen

Stadt Salzburg

Corona lässt Rücklagen schmelzen

Strikte Marschrichtung für Budgetverhandlungen im Herbst.

„Die Corona-Pandemie und ihre finanziellen Begleiterscheinungen machen die Marschrichtung der Stadt für die Budgetverhandlungen im Herbst ganz klar: Nächstes Jahr kann es keine Sonderwünsche geben! Unsere Reserven sind massiv geschrumpft. Budgetkonsolidierung und kluge Investitionen sind jetzt angesagt, um die Handlungsfähigkeit der Stadt auch in Zukunft sicher zu stellen!“ Das betont Salzburgs Bürgermeister und Finanzressortchef Harald Preuner (ÖVP) zum nun vorliegenden Rechnungsabschluss 2020 der Landeshauptstadt. Er wird kommenden Montag, 5. Juli 2021, im Senat erstmals diskutiert.

45,5 Millionen weniger liquide Mittel

Der Rücklagenstand bei einem Gesamtbudget von 563 Millionen Euro (RA 2020; Einzahlungen operative Gebarung) ist im Corona-Jahr 2020 von 109,8 Millionen Euro um fast die Hälfte auf 58,3 Millionen geschmolzen. Gab es anno 2019 noch einen Überschuss von 42 Millionen Euro im ordentlichen Haushalt aus Mehreinnahmen aufgrund eigener Abgaben (Kommunalsteuer, Ortstaxe) und Ertragsanteilen, so sind 2020 im Finanzierungshaushalt ein Abgang an liquiden Mitteln von 45,5 Millionen sowie deutliche Mindereinnahmen zu verzeichnen.

Haupteinnahmequellen viel schwächer

Pandemiebedingt blieben die Haupteinnahmequellen Kommunalsteuer (- 3,4 Mill.), Ortstaxe (- 2,2 Mill.) und Ertragsanteile (- 18,7 Mill.) im Vorjahr deutlich unter den Voranschlagswerten. Das Gleiche gilt mit minus 9,3 Millionen Euro für Einzahlungen aufgrund von Leistungen bzw. Besitz und wirtschaftlicher Tätigkeit der Stadt (z.B. Kindergärten, Schulbetreuung, Eintritte, Mietentgelte, Reisebuslogistik u.a.).

Keine neuen Schulden

„Wir sind 2020 noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen, weil wir den Abgang durch Auflösung von Rücklagen bedecken konnten und keine neuen Darlehen aufnehmen mussten“, sagt das Stadtoberhaupt. „Dennoch gilt es nun, äußerst vorsichtig und sehr zielgerichtet zu budgetieren. Wir wollen und werden heuer und auch nächstes Jahr weder einer überhitzten Konjunktur Vorschub leisten, noch für die Bevölkerung wichtige Infrastruktur vernachlässigen.“

Der Rechnungsabschluss 2020 ist der erste der Landeshauptstadt Salzburg nach der neuen „3 Komponentenrechnung“ der Doppik und besteht aus integriertem Ergebnis-, Finanzierungs- und Vermögenshaushalt samt entsprechenden Anlagen.