10. Mai 2017 12:45
Politik
Aus: Mitterlehner tritt doch zurück
Aus: Mitterlehner tritt doch zurück
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ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner hat am Mittwoch seinen Rücktritt angekündigt. In einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz kündigte er an, von allen Funktionen abzutreten. Einen Parteivorstand soll es voraussichtlich am Wochenende geben. Als Vizekanzler und Minister will er mit 15. Mai gehen.

"Ich bin kein Platzhalter"

Reinhold Mitterlehner erklärte bei seiner Rücktritts-Pressekonferenz, er sei "kein Platzhalter" und zieht die Konsequenzen aus den Entwicklungen der vergangenen Monate und vor allem Tage. Er habe "keinen Sinn" mehr gesehen in den "Inszenierungen auf der einen Seite", Stichwort "Plan A", und in gegenseitigen Provokationen auf der anderen Seite, so Mitterlehner in der Parteizentrale.

"Ich bin kein Platzhalter, der auf Abruf", bis irgendjemand den Zeitpunkt und die Konditionen für die Übernahme festlegt. Auch brauche er keine Doppelfunktionen oder "gar verdeckte Strukturen". "Ich lege daher alle Funktionen in der Partei und der Regierung zurück", meinte der Vizekanzler. Wichtig sei ihm dabei gewesen, diesen Schritt selbst zu definieren. Der "letzte Mosaikstein" sei dann die Anmoderation in der ORF-ZIB2 gewesen, wo erklärt wurde, dass auf "Django" bereits die Totengräber warten würden. Zu seinem "Selbstschutz" und dem der eigenen Familie ziehe er nun die Konsequenzen.

Kritik am ORF

Der Tropfen der das Fass zum überlaufen brachte war offenbar ein Beitrag in der ZiB2. Dort wurde Mitterlehner als Totengräber dargstellt. In der Pressekonferenz sagt Mitterlehner dazu: "Die Totengräber warten schon im Rabenhof, da kann ich noch darüber lachen. Aber ehrlich die Fragestellung für ein öffentliches Medium, find ich nicht mehr pointiert sondern Fehl am Platz. Das war der letzte Punkt. Deshalb zum Selbstschutz ziehe dich die persönliche Konsequenz. Es ist GENUG!"

Außerdem kritisiert Mitterlehner die internen Streiterein in der ÖVP und auch die jüngsten Konflikte mit der SPÖ. Für Mitterlehner hat daher alles keinen Sinn mehr. In der Pressekonferenz sagt er dazu: "Warum hab ich trotz aller Querschüsse die letzten Monate in der Politik geblieben: Mir ist es ein Anliegen Österreich nach vorne zu bringen, doch irgendwann bin ich an den Punkt, irgendwer muss jemand die Arbeit leisten."

Er bedankt sich jedoch bei seinen Koalitionspartnern und auch bei Bundespräsidenten Van der Bellen.

Um 13:30 Uhr wird der Bundeskanzler Christian Kern dann vor die Presse treten.

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