Anklage gegen Bürgermeister Schaden

Paukenschlag im Finanzskandal

Anklage gegen Bürgermeister Schaden

Im Salzburger Finanzskandal hat die Wirtschafts-und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) nun beim Landesgericht Salzburg Anklage gegen Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ), den früheren Finanzreferenten des Landes LHStv. a.D. Othmar Raus (SPÖ), Monika Rathgeber und vier weitere Personen erhoben. Vorgeworfen wird ihnen das Verbrechen der Untreue, teilte die Behörde am Mittwoch mit.

Rene Ruprecht von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaf sagt im Antenne Salzburg Interview: „Vorgeworfen wird den Angeklagten das Verbrechen der Untreue in unterschiedlichen Beteiligungsformen. Die Vorwürfe betreffen die Übernahmen von sechs negativ bewerteten Zinstauschgeschäften der Stadt Salzburg durch das Land Salzburg im September 2007 ohne das Vermögenswerte Gegenleistungen erfolgt sind.“ Dadurch ist dem Land laut Anklage ein Schaden von 4,8 Millionen Euro entstanden. In der Causa Finanzskandal ist es bereits die dritte Anklage. Bei den ersten beiden musste sich nur Monika Rathgeber vor Gericht verantworten. Laut Staatsanwaltschaft beträgt der Strafrahmen für Untreue bis zu 10 Jahre Freiheitsstrafe.

Wer wusste damals was?

Die große Kernfrage ist nun wer damals wann was wusste. Bürgermeister Heinz Schaden hat die Anklage bisher selbst nicht kommentiert, die Anschuldigungen bisher aber immer zurückgewiesen. Besprechungen bezüglich der Zinstauschgeschäfte soll es damals ja mehrere gegeben haben. Schadens Anwalt Walter Müller sagt dazu im Antenne Exklusiv Interview: "Es gab das Gespräch zwischen Herrn Dr. Raus und Herrn Schaden, das die Beamten sich zusammensetzen sollen um zu überlegen ob das Land die Swaps der Stadt übernehmen soll. Diese Gespräche haben nur auf der Beamten-Ebene stattgefunden, dann hat es nur die Mitteilungen gegeben mit dem Herrn Bürgermeister, dass die Gespräche abgeschlossen sind und die Vereinbarung unterzeichnet werden soll und das Land übernimmt die Swaps." In eine Preisverhandlung war Schaden nie eingebunden, so Müller. Wie berichtet gibt es auch bereits Rücktrittforderungen. So fordert die FPÖ Schaden bereits zum Rücktritt auf und auch NEOS-Stadträtin Barbara Unterkofler legt Schaden Nahe sich bis zum Verfahrensende beurlauben lassen. Einen Prozesstermin gibt es noch nicht. Einen Termin für einen Prozess gibt es noch nicht.

Alle Antenne Salzburg Infos findet ihr HIER:

Antenne Salzburg Nachrichten klein © Antenne Salzburg

Diesen Artikel teilen:
Jetzt spielt ERIC CLAPTON TEARS IN HEAVEN
Nächster Song JOSH / WO BIST DU

Fotoalbum 1 / 28