Kurz bekommt Regierungsbildunsauftrag

Kommt Türkis-Grün?

Kurz bekommt Regierungsbildunsauftrag

Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird ÖVP-Chef Sebastian Kurz den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. Das teilte die Präsidentschaftskanzlei am Freitag in einer Aussendung mit.
 
Der ÖVP-Bundesparteiobmann ist am Montag um 10.00 Uhr zu einem Gespräch in die Hofburg geladen. Im Anschluss erfolgt der Regierungsbildungsauftrag.
 
Dazu, wann Kurz dann die anderen Parteiobleute treffen wird, will sich die Volkspartei nach Angaben vom Freitag erst nach dem offiziellen Auftrag äußern. Die Treffen werden jedenfalls in der Reihenfolge nach der Stärke der Parteien im Nationalrat erfolgen.
 
 

Koalitions-Poker: Fünf Hürden für Türkis-Grün

Wien. Voraussichtlich am Montag wird Sebastian Kurz von Bundespräsident Van der Bellen den Regierungsauftrag bekommen. Grünen-Chef Werner Kogler rechnet damit, dass er am Mittwoch mit Kurz zum ersten Mal Face to Face reden wird – informelle Kontakte hat es dem Vernehmen nach bereits gegeben. Doch auch wenn einiges dafür spricht, dass es Kurz nach einer langen Sondierungsphase mit den Grünen versuchen könnte – die Verhandlungen für ein mögliches Türkis-Grün werden kein Zuckerschlecken, eher das Gegenteil.

  • Spielen auf Zeit: Zunächst einmal  müssen die Grünen auf Zeit spielen: „Uns fehlen 100 bis 150 Leute im Parlamentsklub, um überhaupt verhandeln zu können“, so ein Insider zu ÖSTERREICH. Der Poker wird also gar nicht sofort beginnen. Bis dahin verlassen sich die Grünen auf das Know-how von NGOs wie Greenpeace & Global 2000.
  • Zurückhaltend: Zwar werden immer Sigrid Maurer oder Michel Reimon als Koalitionsgegner vor den Vorhang gebeten – in Wahrheit sind aber die meisten Grünen skeptisch. Das gilt auch für westliche Politiker wie Innsbrucks Bürgermeister Georg Willi oder Rudi Anschober (OÖ), die ja Regierungserfahrung mit der ÖVP haben. Auf den Punkt gebracht: Man befürchtet, dass  die ÖVP – wie es 2003 Schüssel gemacht hat – zwar mit den Grünen verhandelt, am Ende aber zurück zur FPÖ geht.
  • Drei Knackpunkte: Die Grünen wollen Kursänderungen bei Klimaschutz (CO2-Steuer!), bei der Mindestsicherung sowie bei der Parteientransparenz – ob die ÖVP mitgeht, ist mehr als fraglich. Vor allem der Wirtschaftsflügel befürchtet, dass linke, grüne Ideen teuer werden. In Wahrheit sind ÖVP und Grüne inhaltlich so weit auseinander wie der Mars und die Venus.
  • Regierungsämter: Zwar werden zahlreiche Grüne als ministrabel genannt – tatsächlich ist völlig unklar, wer in eine Regierung gehen soll. Auch hier will sich Kogler auf die NGOs  verlassen (s. u.).
  • Bundeskongress: Noch etwas: Sowohl der Start der Verhandlungen, das Team – als auch am Ende der Koalitionsvertrag sowie die Regierungsmannschaft müssen vom Parteitag (Bundeskongress) genehmigt werden. Auch diese Hürde ist nicht ohne.
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