Impfpflicht dürfte vor dem Fall stehen

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Impfpflicht dürfte vor dem Fall stehen

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Entscheidung soll noch am Donnerstag verkündet werden

Die türkis-grüne Bundesregierung dürfte die komplette Abschaffung der Impfpflicht anpeilen. Laut einer Meldung des "Standard" (Online-Ausgabe) bestätigten mehrere Abgeordnete Verhandlungen über das Aus der Regelung. Noch am heutigen Donnerstag soll demnach die Entscheidung verkündet werden. Im Gesundheitsministerium wollte man diese Planungen in der Früh auf APA-Anfrage vorerst nicht bestätigten.

Die Impfpflicht ist aktuell zwar via Gesetz verankert, aber per Verordnung ausgesetzt - und zwar bis zum 31. August. Dann müsste eigentlich die installierte Kommission neuerlich die Lage beurteilen.

Im Raum steht laut APA-Informationen aber nun, dass das Impfpflicht-Gesetz - das bis Ende 2024 gilt - selbst geändert bzw. abgeschafft werden könnte. Eine Entscheidung wird im Lauf des Tages erwartet.

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