Heute wird im EU-Parlament abgestimmt

Abschaffung der Zeitumstellung

Heute wird im EU-Parlament abgestimmt

23 Abgeordnete des zuständigen Verkehrsausschusses waren Anfang März für eine Abschaffung der Zeitumstellung und 11 dagegen. Stimmenthaltungen gab es keine.

Heute wird auch im Parlamentsplenum abgestimmt. Aber auch wenn hier ebenfalls für die Abschaffung abgestimmt wird, was relativ wahrscheinlich ist, ist das Ganze noch keine beschlossene Sache.

Die EU-Staaten müssen nämlich noch zustimmen. Hier braucht es einen Mehrheitsbeschluss. Danach folgt noch ein letzter Schritt. Denn die EU-Kommission hat vorgeschlagen, dass jedes Land in Zukunft selbst entscheiden soll, ob sie sich dauerhaft auf Sommer- oder Winterzeit festlegen wollen. Normalzeit wäre Winterzeit, wenn ein Staat jedoch lieber Sommerzeit möchte, muss das schlüssig argumentiert und gut begründet werden. Es könnte vorkommen, dass sich Deutschland zum Beispiel anders entscheidet als Österreich. Die österreichische Bundesregierung hat ja schon angekündigt, dauerhaft für Sommerzeit stimmen zu wollen, einige nördliche Länder wie etwa Finnland haben sich klar für die Winterzeit ausgesprochen. Um also einen Zeitzonen-Fleckerlteppich in Europa zu vermeiden, sollen die EU-Staaten bis Oktober 2020 eine möglichst einheitliche Entscheidung finden bzw. sich mit ihren Nachbar-Ländern koordinieren. Es gibt außerdem die Auflage, dass es innerhalb von Europa nicht mehr als 3 Zeitzonen geben soll. Ein Jahr später, also im Oktober 2021 soll der Beschluss dann in Kraft treten.

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