Einigung an der Grenze

Ministerduell

Einigung an der Grenze

Seit Mitte September sind rund 120.000 Flüchtlinge über die Steiermark nach Österreich eingereist. Seit Wochen bestehen nun Diskussionen um Grenzzäune, bauliche oder auch technische Maßnahmen. Heute Abend sollen sich die Regierungsparteien zusammensetzen und über eine mögliche Lösung beraten.

Schwierige Vorraussetzungen

Was klar ist wenn man die Situation vor Ort kennt, die Grenzsicherung muss man sich an der slowenischen Grenze nicht vorstellen wie in Salzburg. Im Gegensatz zu z.B. dem Grenzübergang zwischen Salzburg und Freilassing, wo man im näheren Umkreis nur dort über die Saalach gehen kann, muss man sich das gesamte Gebiet in Spielfeld praktisch wie einen Trichter vorstellen bei dem es aber trotzdem praktisch keine natürlichen Grenzen gibt. Ein Fluss, die Mur, ist mehrere Kilometer entfernt auf der westlichen Seite gibt es gleich gar keine natürliche Grenze.

Zwei Möglichkeiten?

Grundlegend existieren zwei Szenarien:  Bauliche oder auch technische Maßnahmen, was von einem Zaun bis hin zu Wellenbrechern so gut wie alles sein kann. Diese Maßnahmen zieht das Innenministerium laut aktuellen Berichten in Betracht. Das andere Szenario kommt von SPÖ Verteidigungsminister Gerald Klug und sieht vor den Ist-Zustand in Spielfeld praktisch beizubehalten – einzige Veränderung Vergrößerung der Wartezone für Transitflüchtlinge und größere Ausgänge um vor allem Paniken bei den wartenden Transitflüchtlingen zu vermeiden.  

Geographie und Politik

Rein geografisch steht das Projekt der SPÖ bis jetzt besser dar. Weinberge im in der Umgebung werden es kaum zulassen hier mit der striktesten Lösung, also einem echten Grenzzaun zu agieren. Auch politisch steht der Zaun auf wackeligem Fundament. Während der Zaun von SPÖ Seite grundsätzlich abgelehnt wird könnte es morgen vielleicht doch einen Kompromiss geben. Angeblich soll ein weiterer Vorschlag des Innenministeriums auch eine Lösung ohne heiß diskutierten Grenzzaun beinhalten. Damit würde man sich am ehesten in der Nähe des Regierungspartners bewegen und so wohl auch einen Kompromiss möglich machen.

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