Die EU Kommission stellt Quotenregelung vor

Quote statt Dublin

Die EU Kommission stellt Quotenregelung vor

Aufgrund der Flüchtlingstragödien im Mittelmeer wollen nun die Außenbeauftrage der EU und der Kommisar für Migration und Inneres neue Pläne vorstellen. Vier Bereiche sollen umfasst werden. Einig sind sich die Mitgliedsstaaten aber nicht.

Neue Regelung

Nach dem vorliegenden Entwurf der EU-Kommission sollen Flüchtlinge auf die einzelnen europäischen Mitgliedsländer gemäß deren Wirtschaftskraft, Bevölkerungsgröße, Arbeitslosenquote und der Zahl der bisher aufgenommenen Asylbewerber verteilt werden. Der Schlüssel soll aber nicht pauschal gelten sondern nur in Notsituationen.

Uneinig

Die britische Innenministerin fordert statt einer Quotenregelung, dass Flüchtlingsboote noch auf hoher See zurückgeschickt werden. Die EU müsse sich dann nur um „sichere“ Häfen in Nordafrika kümmern. Anders sehen es die Italiener. Hier hofft man auf die Aufweichung des Dublin Abkommens (Flüchtlinge müssen dort um Asyl ansuchen wo sie das erste mal die Grenzen der EU passieren) und die Einführung einer für alle Staaten verbindlichen Quote.

Österreich

Wenn man so möchte würde auch Österreich von solch einer Quoten Regelung profitieren. Österreich müsste dann nämlich nur mehr die Hälfte an Flüchtlingen aufnehmen die es bis jetzt aufgenommen hat.

  

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