Das Bettelverbot zusammengefasst

Das kommt auf uns zu

Das Bettelverbot zusammengefasst

Seit gestern ist das sektorale Bettelverbot endgültig beschlossene Sache. Der Amtsvorschlag sieht bekanntermaßen nun folgendes vor. Betteln, wird nun auch an bestimmten Orten und zu bestimmten Zeiten untersagt. Wenn man so will wird es drei unterschiedliche Bereiche geben.

Straßen, Märkte und Veranstaltungen

Der Altstadtbereich – Linzergasse inklusive Platzl, die Getreidegasse samt Durchgängen, die Judengasse, die beiden Brücken – Staatsbrücke und Markatsteg und der Kommunalfriedhof werden zwischen 08.00 Uhr und 19.00 Uhr zur bettelfreien Zone. Schrannen-, Grünmarkt und der Lehener Wochenmarkt sind von 07.00 Uhr bis um 14.00 Uhr Verbotszone. Sonderveranstaltungen in der Altstadt, wie der Rupertikirtag und der Christkindlmarkt, bilden dann den letzten Kern des sektoralen Verbots – hier ist Betteln von 10.00 Uhr morgens bis um 19.00 Uhr verboten.

Wer ist zuständig

Für die Einhaltung des Verbots wird bekanntlich ja die Polizei sorgen. Bei den Strafen kann man sich an den Verwaltungsstrafen im Salzburger Landessicherheitsgesetzt orientieren. Im Gemeinderat wurde von den Gegner des Verbots schon von pauschal 500 Euro gesprochen – dass stimmt so nicht ganz – die Strafen bewegen sich bis 500 Euro oder auch einer Woche Freiheitsstrafe. Im Regelfall kommen aber erst einmal Ermahnungen zu tragen. Eine der spannendsten Fragen wird sich wohl erst in der nächsten Zeit klären. Das sektorale Verbot ist ja flexibel – eine Ausweitung auf weitere Teile der Stadt also durchaus denkbar.

Diesen Artikel teilen:
Jetzt spielt TOMMY LJUNGBERG CALL IT A DAY
Nächster Song SIMON GRIBBE / DOMINO

Fotoalbum 1 / 28