Besprechung wichtiger Themen in Salzburg

Landeshauptleutekonferenz

Besprechung wichtiger Themen in Salzburg

Am 10. und 11. Mai findet in Salzburg die Landeshauptleutekonferenz in Salzburg statt. Einige Themen sind zum Beispiel das Bundesheer, die Sicherheitspolitik, sowie TTIP und die Bildungsreform. Teilnehmende sind laut dem Büro des Vorsitenden der LH-Konferenz, Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP), alle Landeshauptleute Österreichs und auch Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ). Mit dem Verteidigungsminister werden die sicherheitspolitischen Themen erörtert. Getagt wird in der wunderschönen SalzburgKulisse.

Bildungsreform auf Agenda-Diskussion
Außerdem wird über die Umsetzung der Bildungsreform berichtet. Ein Programmpunkt betrifft auch die Absicherung der Wintersportwochen für Schulen für die Zukunft. Aus dem Büro von Haslauer hieß es, die Landeshauptleute würden sich um eine Lösung bemühen, die dem gesetzlichen Anspruch genüge tut. Außerdem geht es auch darum, dass Lehrer, die für die Sportwoche Freikarten für die Skilifte erhalten, nicht unter Korruptionsverdacht geraten. Es soll ebenso zur Mindestsicherung, zum Finanzausgleich und zu einer Novelle der Registrierkassenpflicht Informationen geben, auch wenn Themenkomplexe wie auch das Asyl-Thema nicht auf der Tagesordnung stehen.

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