Triumph für Kogler: Ja zu Türkis-Grün!

93,2% dafür

Triumph für Kogler: Ja zu Türkis-Grün!

Salzburg. Das Ergebnis fiel in der Höhe überraschend aus. 93,18 % der Delegierten am Bundeskongress der Grünen stimmten für die türkis-grüne Koalition. Das Regierungsteam wurde überhaupt mit 99,25 % abgesegnet.
 
Die Stimmung war von Anfang an danach: Fünf Minuten tosende Standing Ovations, als Werner Kogler und sein Team am Samstag um 13.22 Uhr im Congress Salzburg einzogen. „Ein historischer Moment!“, war der Tenor der 276 Delegierten. Und ein Moment des „Comebacks“, nur ein paar ­wenige Junge blieben mit ­eiserner Miene in den Zuschauerrängen sitzen. „Es ist die Zeit reif für die österreichischen Grünen und wir sind reif zum Regieren“, rief der erste grüne Vizekanzler den Seinen zu. Über eine Stunde kämpfte er um ein klares Ja zur ungewöhnlichen türkis-grünen Koalition.
 
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Der rote Faden: entweder die Grünen oder die FPÖ. Warnungen vor den „Kellernazis in der Beletage der Republik“. Zu der Bewunderung für Koglers Leistung mischt sich beim grünen Bundeskongress freilich auch Bauchweh. „Der Kopf sagt Ja, der Bauch eigentlich Nein“, bringt ein grüner Delegierter die Stimmung beim emotionsgeladenen Bundeskongress auf den Punkt. Er tippte vor der Abstimmung trotzdem, dass die Grünen deutlich für Türkis-Grün stimmen würden. Denn sie wollen zeigen, dass „wir Verantwortung tragen können und erwachsen geworden“ seien. Leicht sollte die Zustimmung trotzdem nicht fallen.
 

Einzelne Stimmen gegen
 Regierungsprogramm

 
Das zeigte sich bereits am Freitagabend beim erweiterten Bundesparteivorstand, der zwar einstimmig Ja zu Werner Koglers Regierungsvorschlag sagte, wo aber sogar Tränen bei langjährigen Mandatarinnen flossen.
 
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Martin Margulies, der Wiener Landtagspräsident, gehört zu jenen, die am Samstag doch nicht zustimmen konnten. „Ich schaffe es wegen des Bereiches Asyl, Migration und auch Integration, der weiter auch Positionen von Türkis-Blau enthält, nicht, das mitzutragen. Es sind auch ­positive Dinge im Regierungsübereinkommen, aber dieser Punkt widerspricht allem, wofür ich bislang gestanden bin“, sagt Margulies ÖSTERREICH. Er stimmte ebenso dagegen wie Viktoria Spielmann, grüne Gewerkschafterin, die das mit „Gewissensentscheidung“ argumentierte. Auch sie könne die Kompromisse im Migrationsbereich sowie die Abwanderung der Arbeitsmarktagenden aus dem Sozialministerium nicht mittragen. Auch einige Tiroler Gemeinderäte, wie Michael Mingler, sollten Nein sagen, ebenso wie die grüne Jugend. Das 10. Bundesland der Grünen – die Migrationsvertreter mit neun Stimmen – kämpfte mit sich. Im Vorstand hatten ihre Vertreter Ja gesagt.
 

Grüne Begeisterung für Kurz hält sich in Grenzen

 
Die überwiegende Mehrheit der Delegierten sollte aber Koglers Argumentation folgen: ­Österreich werde vom „Schlusslicht zum Vorreiter in der Klimapolitik“, und, dass die Entscheidung „von europäischer Bedeutung“ sei. Denn die ­Alternative sei eine „türkise Minderheitsregierung mit blauer Unterstützung“. Das wollten tatsächlich die wenigsten der grünen Delegierten verantworten. Ihre Begeisterung für ­Sebastian Kurz hält sich freilich weiter in Grenzen. Auch wenn sie ab Dienstag offiziell neben ihm regieren sollen.
 

Koglers Rede: "Grüne sind reif zum Regieren"

 
Zeit reif zum Regieren. "Mir ist es lieber, der politische Diskurs verschiebt sich zu den Grünen als zu den Rechtsextremen. Wir haben ja gesehen, was in Europa los war. Freiheit, Demokratie, Menschenwürde wurde auf offener Bühne angegriffen. Gesinnungsethik als Kompass, aber es geht auch um die Verantwortung des Handelns.
 
Von den Kellernazis in die Beletage. Es macht einen Unterschied, ob Türkis mit Blau oder Grün regiert. Wir können wieder Vorbild sein. Wer, wenn nicht wir? Ich sehe keine andere Kraft, die das stemmen kann.
 
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Wer glaubt, dass man eine ökosoziale Steuerreform mit neuer CO2-Bepreisung in zwei Monaten verhandeln kann, dem wünsche ich alles Gute. Wir werden daran arbeiten, dass da was weitergeht und 2022 kommt. Das Klimaschutzpaket kann sich sehen lassen. Wir wollen Vorreiter werden. Wir werden kämpfen dafür.
 
Ja, es ist blöd, dass das Frauenministerium nicht bei uns ist. Aber wir werden darauf schauen, wir sind ja nicht deppert. Wir haben den frauenverachtenden Blödsinn der Blauen verhindert.
 

Kogler: "Zukunft wird
aus Mut gemacht"

 
Es wird kritisch diskutiert werden über Migration und Integration. Wir werden bei der Hilfe vor Ort mehr ausgeben. Die bilaterale ­humanitäre Hilfe wird vervielfacht werden. Irgendwann muss es egal sein, woher jemand kommt. Es muss entscheidend sein, wo er hin will.
 
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Es gibt keine hundertprozentige Gewissheit. Ich weiß auch jetzt nicht zu 100 Prozent, ob es richtig ist. Aber Zukunft wird aus Mut gemacht und aus der Willenskraft. Es ist die Zeit reif für österreichische Grüne, und die Grünen sind reif zum Regieren."
 
 
Isabelle Daniel
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