Rege Teilnahme am Volksbegehren

CETA, TTIP und TISA

Rege Teilnahme am Volksbegehren

Noch bis heute Abend kann das Volksbegehren bezüglich CETA, TTIP und TISA unterschrieben werden. Dieses Volksbegehren richtet sich gegen das transatlantische Handelsabkommen mit den USA, gegen das Abkommen zwischen Kanada und der EU, als auch gegen das Dienstleistungsliberalisierungsabkommen. 

Unterschriftenbeteiligung unklar

Wieviele Österreicher das Volksbegehren bereits unterschrieben haben ist unklar. Das könnte nicht zuletzt an der Bundespräsidentenstichwahl im vergangen Jahr gelegen haben. Sollte das Begehren 100.000 Unterschriften verzeichnen können, muss eine Behandlung im Parlament stattfinden.

Anzunehmen ist, dass in den Gemeinden Abtenau und St.Johann rund 4 Prozent der Einwohner unterschrieben hätten. Am Freitagvormittag lag die Zahl bei genau 243 von den 6.000 Einwohnern. Der Bürgermeister von St.Margarethen im Lungau - Gerd Brand - berichtetet sogar von einer 10-Prozentigen Wahlbeteiligung in seiner Gemeinde.

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