Gipfel zwischen Jubel & Streit

Wir ziehen Bilanz

Gipfel zwischen Jubel & Streit

28 Staatschefs, beste Sound of Music-Stimmung. Die Sonne strahlt,  als im Mirabellgarten das offizielle Gruppen-Foto gemacht wird.  Die Aufnahme geht um die Welt, das positive Österreich-Bild bleibt. Werbung für die Mozartstadt. EU-Chef Jean-Claude Juncker lobt: „Salzburg ist eine Garantie für Gipfelerfolge. Das war als Liebeserklärung gedacht.“

Keine Trendwende, Streit um Asyl geht in EU weiter

In den Kernfragen Flüchtlingspolitik und Brexit brachte der Salzburg-Gipfel aber EU-Ernüchterung. Vor ­allem in der Flüchtlingsfrage konnte wieder kein gemein­samer Nenner gefunden werden. Kanzler Kurz wollte in Salzburg eine „Trendwende“ in der Flüchtlingspolitik. Die gibt es nicht. Selbst beim EU-Außengrenzschutz Frontex sind sich die 28 nicht einig. Zwar soll Frontex bis zum Jahr 2020 auf 10.000 Mann aufgestockt werden. Ein neues Mandat ist nicht absehbar. Heftiges Störfeuer kam in dieser Frage von Ungarns Orbán:  „Ungarn ist in der Lage, seine Grenze selbst zu schützen.“

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