Erklärung des Bürgermeisters um 11 Uhr

Nach Urteil im Swap-Prozess:

Erklärung des Bürgermeisters um 11 Uhr

Sein Ausscheiden aus der Politik hätte sich Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden wohl anders vorgestellt. Nach dem nicht rechtskräftigen Schuldspruch im Salzburger Swap-Prozess will er heute um 11 Uhr im Marmorsaal im Schloss Mirabell eine Erklärung abgeben und wohl seinen Rücktritt verkünden.

Den Zeitpunkt seines Rückzugs wählt Heinz Schaden aber selbst. Eine Abberufung des Bürgermeistes ist nur durch ein Misstrauensvotum des Gemeinderats mit Zweidrittelmehrheit und eine anschließende Bürgerabstimmung möglich. Nicht ausgeschlossen ist, dass Schaden zwar heute seinen Rücktritt ankündigen, aber erst im Herbst vollziehen wird. Und zwar bei der nächsten Gemeinderatssitzung am 20.September. Sollte das tatsächlich der Fall sein, dann könnte der Termin für die Bürgermeister Neuwahl weiter nach hinten rutschen, vielleicht sogar in den Jänner.

Neuwahltermin noch unklar

Morgen tritt dann das Kollegium zusammen und wird über den Termin zur Bürgermeister Direktwahl beraten. Auch die ÖVP und die Bürgerliste werden heute in eine Sondersitzung darüber diskutieren. Die Bürgerliste wird am Abend auch entscheiden, wer ihr Spitzenkandidat sein soll. Sagt Johann Padutsch zu, dann geht er noch einmal in die Bürgermeisterwahl. Mit der Forderung, auch gleich den Gemeinderat neu zu wählen, bleibt die FPÖ aber allein.

Heinz Schaden erhielt am Freitag im Salzburger Swap-Prozess wegen Beihilfe zur Untreue eine Strafe von drei Jahren Haft, eines davon unbedingt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Alle sieben Angeklagten wurden in erster Instanz verurteilt. Bis auf Monika Rathgeber haben alle Angeklagten Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung erhoben.

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