Eintragungswoche gegen TTIP, CETA und TiSA startet

Volksbegehren

Eintragungswoche gegen TTIP, CETA und TiSA startet

Bis jetzt haben bereits rund 40.000 Menschen unterschrieben. Das Volksbegehren wurde von sechs Bürgermeistern initiiert. „Wir haben mit diesem Volksbegehren auf die zunehmende Ablehnung der Bevölkerung reagiert“, so Herbert Thumpser, Bürgermeister der Marktgemeinde Traisen.

Die Plattform TTIP stoppen Salzburg fordert, dass der Nationalrat ein Bundesverfassungsgesetz beschließt, das es den österreichischen Organen verbietet die Handelsabkommen mit den USA (TTIP), Kanada (CETA) oder das mehrparteiliche Dienstleistungsabkommen (TiSA) zu unterschreiben, zu genehmigen oder abzuschließen.

Unterschreiben darf jeder, der die österreichische Staatsbürgerschaft besitzt, seinen Hauptwohnsitz in Österreich hat und bis 30. Jänner 2017 das 16. Lebensjahr vollendet hat.

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