Die Pflegeregress-Abschaffung

360 Millionen Euro Kosten

Die Pflegeregress-Abschaffung

Diese Berechnung hat vor kurzem ÖVP-Finanzlandesrat Christian Stöckl präsentiert. Wer in ein Pflegeheim kommt, bei dem kann das Land künftig nicht mehr auf das Vermögen zugreifen. Stöckl hat deshalb gefordert, dass der Bund die Mehrkosten zur Gänze übernimmt. Jetzt meldet sich FPÖ-Gesund­heistministerin Beate Hartinger-Klein zu Wort.

"Diese Zahlen kann ich nicht ganz nachvollziehen. Der Finanzminister und ich haben die Bundesländer aufgefordert, nach gewissen Kriterien bis Mitte des Jahres die Zahlen zu melden. Und diese Zahlen möchten wir abwarten, um das entsprechend zu entscheiden. Aber natürlich werden wir eine Lösung finden."

Der Bund werde zahlen. Aber wie viel, das lässt sie offen. Auch die Stadt Salzburg rechnet mit jährlich bis zu fünf Millionen Euro an Mehrkosten. Vizebürgermeisterin Anja Hagenauer hat das als Frontalangriff auf das Sozialsystem bezeichnet.

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